Finanzierung

Förderung

Der Aufenthalt wird durch eine Mischfinanzierung aus Kranken- und Pflegeversicherung finanziert. Die Finanzierung ist laut Gutenberg eine der Hauptfunktionen eines Unternehmens. Bei Investitionsvorhaben in den Bereichen Energie, Industrie, Gesundheitswesen und Infrastruktur spielt die Finanzierung eine immer wichtigere Rolle.

Finanzierungen der UNO - Deutschland im Fünften Komitee

Das VN-Programm wird durch die Pflichtbeiträge der Mitgliedstaaten zum ordentlichen Budget (a) und zum Budget der Militäreinsätze (b) sowie durch Freiwilligkeitsbeiträge (c) getragen. Aus dem laufenden Budget werden vor allem die Hauptaufgaben und die entsprechenden Mitarbeiter der UNO mitfinanziert. Sie wird von der UN-Generalversammlung für je zwei Jahre auf der Grundlage eines Entwurfs einer Haushaltsresolution des Fünften Komitees (siehe oben 3.) angenommen und beläuft sich für 2018-2019 auf 5,397 Milliarden US-Dollar (siehe UN-Dokument A/RES/72/263 A-C).

Das Budget für eine Friedensmission, einschließlich des UN-Friedensfonds, beläuft sich für den zeitlichen Rahmen von 7,316 Mrd. USD für den Monat Januar 2017 bis einschließlich Februar 2018, wird jedes Jahr im Monat von der Fünften Kommission im Monat November erneut ausgehandelt und diente der Finanzierung der vielen UN-Friedensmissionen. Deutschland beteiligt sich derzeit mit rund 467 Millionen US-Dollar am Budget der Friedensmission und ist damit der viertgrößte Beitragszahler zum ordentlichen Budget.

Neben den Pflichtbeiträgen leistete die Republik erhebliche Freiwilligkeitsbeiträge zum UN-System. Allein die Freiwilligenbeiträge zu den Mitteln, Programmen und Einrichtungen des UN-Systems beliefen sich 2016 auf rund 2,4 Milliarden US-Dollar. Auf freiwilliger Basis trägt Deutschland vor allem für Krisenpräventions- und Stabilisierungsmaßnahmen, humanitäre Hilfen und EZ.

Bei dem Fünften Komitee handelt es sich um einen Komitee der UN-Generalversammlung, das für Aushandlungen und Beschlüsse in Haushalts- und Verwaltungsangelegenheiten verantwortlich ist. Der Fünfte Ausschuß setzt sich aus Vertretern aller Mitgliedstaaten zusammen. Das heißt, dass sich die Mitgliedstaaten in der Regel einhellig auf eine Verordnung einigen; Stimmentscheidungen sind jedoch nicht ausgenommen. Die UN-Generalversammlung bestimmt zunächst den Präsidenten des Komitees (Botschafter eines Mitgliedstaats) und das Komitee.

Das Komitee für Programm und Koordination (KVZ), das einmal im Jahr zusammentritt, bestimmt die vom Komitee zu bearbeitenden Fragen. Das Gutachten wird von der UN-Generalversammlung erteilt. Die Geschäftsstelle des Komitees stellt in Abstimmung mit dem Sekretariat der Vereinten Nationen das Programm der Sitzungen auf und benennt für jedes Thema die Koordinatoren. Ausgehend von einem ausführlichen Report, der zunächst vom Beratenden Ausschuß für Verwaltungs- und Budgetfragen (ACABQ) geprüft und evaluiert wird, stellt das UN-Sekretariat den von ihm für notwendig gehaltenen finanziellen Bedarf dar.

Die Mitgliedstaaten beraten in den nachfolgenden Budgetverhandlungen auf der Basis der Reports des UN-Sekretariats und von ACABQ über die finanziellen Mittel für die verschiedenen Haushaltsbereiche und die Missionen. Schließlich wird das Ergebnis der Verhandlungen in Gestalt einer Entschließung im Fünften Komitee und dann in der UN-Generalversammlung formell angenommen. Es wird erwartet, dass alle drei Reformbereiche im Jahr 2018 im fünften Komitee erörtert werden.

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